Datenschutz

Haargenau und detailliert. Sabines Raum für Heilung und Entwicklung gibt Dir Einblicke darüber, wie ich mit Deinen Daten umgehe, wie sie verarbeitet und bewahrt werden. Mir ist der Schutz meiner Nutzerinnen und Besucherinnen meines Webauftritts https://sabinevorbrich.com (im Weiteren auch genannt „die Webseite“ oder „meine Internetpräsenz“) bezüglich der Verarbeitung wichtig. Die Verarbeitung der erhobenen Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und anderen gesetzlichen Bestimmungen, die für den elektronischen Geschäftsverkehr gelten.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch mich dient grundsätzlich dem Zweck der Erfüllung des Vertrages mit Dir im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO bzw. zur Wahrung meiner berechtigten Interessen, v.a. meiner Rechenschaftspflicht gegenüber Finanzbehörden, meines Interesses meiner Webseiten und Werbung zu optimieren im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wenn nicht einer der zuvor benannten gesetzlichen Erlaubnistatbestände vorliegt, werde ich vor der Datenverarbeitung Dein Einverständnis nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO einholen. Detaillierte Angaben zur Datenverarbeitung kannst Du den folgenden Erklärungen entnehmen. Insbesondere bitte Dich daher, diese zur Kenntnis zu nehmen und gegebenenfalls auszudrucken oder abzuspeichern.

1. Die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle

Sabines Raum für Heilung und Entwicklung

c/o Frau Sabine Vorbrich

Goethestraße 22

95615 Marktredwitz - Brand

Kontakt

Telefon: +49 (0)176 / 471 259 31

E-Mail: sabine-vorbrich@gmx.de 

Verantwortlicher Ansprechpartner für Sabines Raum für Heilung und Entwicklung ist:

Frau Sabine Vorbrich

Als Datenschutzbeauftragter für Bötel Kevin & Bötel Melanie Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) wurde ernannt:

Herr

Kevin Bötel

Jägerweg 17

83620 Feldkirchen-Westerham

Telefon: +49 (0)8063 / 4249-935

Telefax: +49 (0)8063 / 4249-937

E-Mail: info@firmenservice.net

2. Einsatz von „Cookies“

Bei Besuch meines Internetauftritts werden Informationen in Form von „Cookies“ temporär oder dauerhaft auf dem Endgerät des Nutzers abgelegt, die den Nutzer bei seinem nächsten Besuch automatisch wiedererkennen.

Cookies sind kleine Textdateien, die es z.B. erlauben, eine Webseite den Interessen des Besuchers anzupassen. Wenn eine Ablage von Cookies durch mich nicht gewollt ist, bitte ich darum, den verwendeten Internet-Browser so einzustellen, dass dieser Cookies von der Computerfestplatte löscht, alle oder bestimmte Cookies blockiert oder eine Warnung abgibt, bevor Cookies abgespeichert werden.

Weitere Funktionen der von mir eingesetzten Cookies können Sie den Ziffern 5 und 8 entnehmen.

3. Automatisch erfasste, nicht-personenbezogene Daten

Bei Besuch meines Internetauftritts werden durch meinen Webserver bzw. meinen eingesetzten Webhoster standardmäßig folgende Daten, die Dein Internetbrowser an mich bzw. meinen Webspace-Provider übermittelt, erfasst (sogenannte Serverlogfiles) und in einer Protokolldatei gespeichert:

- Name der abgerufenen Datei

- Datum und Uhrzeit des Abrufs

- übertragene Datenmenge

- Meldung, ob der Abruf erfolgreich war

- Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers

- anfragende Domain.

Die Serverlogfiles enthalten IP-Adressen oder sonstige Daten, die eine Zuordnung zu einem bzw. eines Nutzer/s ermöglichen. Dies könnte beispielsweise der Fall sein, wenn der Link zur Website, von der der/die Nutzer/in auf die Internetpräsenz gelangt, oder der Link zur Website, zu der der/die Nutzer/in wechselt, personenbezogene Daten enthält. Die Daten werden in den Logfiles meines Webhosters gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des/der Nutzer/in findet nicht statt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Ich bzw. der von mir eingesetzte Webhoster verarbeitet diese Informationen, auf Grundlage unseres Berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO in Verbindung mit Art. 28 DSGVO (Abschluss eines Vertrages zur Auftragsverarbeitung) um die Attraktivität, die Leistungen und die Inhalte meiner Internetpräsenz zu ermitteln und zu verbessern bzw. eine sichere Zurverfügungstellung unseres Onlineangebotes zu gewährleisten.

4. Verarbeitung personenbezogener Daten

4.1 Personenbezogene Daten werden durch mich grundsätzlich nur erhoben, wenn Du mir diese aktiv mitteilst, zum Beispiel zum Anlegen eines Kunden-Accounts oder über mein Kontaktformular.

Du hast jederzeit das Recht der Nutzung dieser Daten zu dem jeweiligen Zweck für die Zukunft zu widersprechen. Siehe hierzu auch Ziffer 8.

4.2 Die von mir erhobenen persönlichen Daten werden nur zu dem Zweck verwendet, für den Du mir diese überlassen hast bzw. für deren Verarbeitung Du mir Dein Einverständnis erteilt hast. Nach vollständiger Abwicklung des Vertragsverhältnisses werden die Nutzerdaten nur so lange gespeichert, wie es aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen notwendig ist. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten jedoch gelöscht, sofern Du in die weitere oder anderswertige Verwendung dieser nicht ausdrücklich eingewilligt hast. Auch während der Aufbewahrungsfristen kannst Du Rechte geltend machen, wie z.B. die Sperrung Deiner Daten. Sehen Sie hierzu Ziffer 8.

4.3 Soweit ich für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung von Dir einhole, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages mit Dir erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, die mir unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses meinerseits oder eines Dritten erforderlich und überwiegen Deine Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Nach vollständiger Abwicklung des Vertragsverhältnisses werden die Nutzerdaten nur so lange gespeichert, wie es aufgrund von gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (zum Beispiel steuer- und handelsrechtlicher Natur) notwendig ist. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten jedoch gelöscht, sofern Du die weitere oder anderswertige Verwendung dieser nicht ausdrücklich eingewilligt hast.

4.4 Eine Übermittlung Deiner persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Ich gebe Deine persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

- Du nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt hast,

- die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Du ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Deiner Daten hast,

- für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie

- dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Dir erforderlich ist.

Erhebungen von bzw. Übermittlungen persönlicher Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften.

Deine Daten werden zur Abwicklung eines Vertragsverhältnisses (zum Beispiel Erbringung einer Dienstleistung oder Verkauf von Waren) - je nach Art des konkreten Vertragsverhältnisses - an Dienstleister weitergeleitet, die ich regelmäßig zur Erbringung der Dienstleitung oder zur Vertragsabwicklung einsetze. Soweit gesetzlich vorgeschrieben werden wir mit diesen Dienstleistern eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung abschließen (Art. 28 DSGVO) um eine Datenverarbeitung nur innerhalb meiner Weisungen unter angemessenen Datensicherheitsmaßnahme sicherzustellen.

4.5 Die Mitarbeiter und Subunternehmer von mir sind vertraglich zur Verschwiegenheit und Beachtung des Datengeheimnisses verpflichtet worden.

5. Einsatz der Dienste von Google

Meine Webseite setzt zur Optimierung meines Internetauftritts und zur Verbesserung Deiner Werbemaßnahmen Dienste der Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland, einem Tochterunternehmen der Alphabet Inc., ebenda (im Folgenden: „Google“) ein. Der Einsatz dieser Marketingmaßnahmen zur Verbesserung meines Internetauftritts und meiner Kundenansprache liegt in meinem berechtigten Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f der DSGVO.

Google ist Teilnehmer des EU-US Privacy Shield, welcher Mindeststandards für den Schutz persönlicher Daten von Europäern vorschreibt, deren Daten in den USA gespeichert oder verarbeitet werden.

Für weitere Informationen über die Verarbeitung von Daten durch Google lese bitte die Datenschutzbestimmungen von Google durch.

5.1. Einsatz von Webtracking: Google Analytics

Ich setzte zur Optimierung meines Internetauftritts Google Analytics ein. Dieses Verfahren dient dazu, die Nutzung meines Internetauftritts durch die Nutzer auszuwerten, Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung des Internetauftritts verbundene Dienstleistungen zu erbringen.

Hierbei wird mit Hilfe der Erweiterung _anonymizelp() eine verkürzte IP-Adresse weiterverarbeitet. 

Durch die Nutzung des Internetauftritts erklärst Du dich mit der Bearbeitung der über Dich erhobenen Daten durch Google zum Einsatz von Google Analytics einverstanden. Google wird die gespeicherten Informationen gegebenenfalls an Dritte weitergeben, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Bei diesem Webanalysedienst von Google Inc. werden ebenfalls Cookies im Sinne der Ziff. 2 auf Ihrem Computer abgespeichert. Die auf diese Weise generierten Informationen werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Falls die Ablage von Cookies nicht erwünscht ist, folge bitte der Anleitung unter Ziff. 2.

Alternativ kann durch den Nutzer das Deaktivierungs-Add-on von Google Analytics unter der URL http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de verwendet werden. Es ist zu beachten, dass dieses nicht für jeden Internet-Browser verfügbar ist.

Ferner kannst Du, insbesondere bei Browsern mobiler Endgeräte, ein Opt-Out-Cookie auf Dein Gerät installieren, damit die Erfassung von Daten zukünftig durch Google Analytics auf meinem Internetauftritt unterbunden wird. Bitte beachte, dass Du beim Löschen der Cookies auf Deinem Endgerät, auch das Opt-Out-Cookie neu installieren müssen.

5.2. Google Tag Manager

Der Google Tag Manager ist eine Lösung, mit der Vermarkter sogenannter Website-Tags über eine Oberfläche verwalten können. Der Google Tag Manager selbst (der die Tags implementiert) ist eine Domain ohne Cookies und erfasst keine personenbezogenen Daten. Der Google Tag Manager sorgt für die Auslösung anderer Tags, die ihrerseits unter Umständen Daten erfassen. Zu diesen jeweiligen Drittanbietern finden sich entsprechende Erklärungen in dieser Datenschutzerklärung. Der Google Tag Manager greift nicht auf diese Daten zu. Hast Du eine Deaktivierung von Cookies eingestellt oder sonst vorgenommen, wird diese für alle Tracking-Tags beachtet, die mit dem Google Tag Manager eingesetzt wurden, das Tool ändert also Deine Cookie-Einstellungen nicht.

5.3. Google Maps

Ich benutze auf Basis meines berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) DSGVO) Google Maps zur Darstellung von Karten und zur Erstellung von Anfahrtsplänen. Bei jedem einzelnen Aufruf von Google Maps wird von Google ein Cookie gesetzt, um bei der Anzeige der Seite, auf der die Komponente Google Maps integriert ist, Nutzereinstellungen und -daten zu verarbeiten. Dieser Cookie wird im Regelfall nicht durch das Schließen des Browsers gelöscht, sondern läuft nach einer bestimmten Zeit ab, soweit er nicht von Dir zuvor manuell gelöscht wird.

Wenn Du mit dieser Verarbeitung Deiner Daten nicht einverstanden sind, so besteht die Möglichkeit, den Service von Google Maps zu deaktivieren und auf diesem Weg die Übertragung von Daten an Google zu verhindern. Dazu musst Du die Java-Script-Funktion in Deinem Browser deaktivieren. Ich weise Dich jedoch darauf hin, dass Du in diesem Fall die Google Maps nicht oder nur eingeschränkt nutzen kannst.

6. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

Auf meiner Webseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit war, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an mich übermittelt und mit dem Inhalt der Nachricht gespeichert. Diese Daten sind:

- Titel

- Name, Vorname

- Telefonnummer

- Telefaxnummer

- Anschrift

- E-Mail

- Individuelle Nachricht

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

- die IP-Adresse des Nutzers

- Datum und Uhrzeit der Registrierung

- die oben erwähnten Kontaktformular-Felder-Eingaben, sofern diese gemacht worden sind

Du kannst uns alternativ über meine bereitgestellte E-Mail-Adresse kontaktieren (siehe Impressum). In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert.

Es verfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Deine Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars bzw. einer an mich versendeten E-Mail dient mir allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit meiner informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

7. Links zu anderen Websites

Mein Internetauftritt kann Links zu anderen Webseiten enthalten. Ich bin für deren Datenschutzerklärungen oder Inhalte nicht verantwortlich.

Ich unterhalte eine Onlinepräsenz innerhalb des sozialen Netzwerks Instagram und Facebook und verlinkt darauf von der Webseite aus. Durch Klick auf den entsprechenden Button (erkennbar an dem Instagram- und Facebook-Logo). Zweck dieser Onlinepräsenz ist mit den dort aktiven Kunden, Interessenten und Nutzern kommunizieren und sie dort über meine Leistungen informieren zu können. Beim Aufruf von Facebook und/oder Instagram gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien des Betreibers. Soweit nicht anders im Rahmen unserer Datenschutzerklärung angegeben, verarbeite ich die Daten der Nutzer nur sofern diese mit mir innerhalb des sozialen Netzwerks kommunizieren, z.B. Beiträge auf unserer dortigen Onlinepräsenzen verfassen oder mir Nachrichten zusenden.

8. Informationen zu den Nutzerrechten

Auf Aufforderung teile ich möglichst umgehend und schriftlich mit, ob und welche persönlichen Daten über Dich bei mir gespeichert sind. Sollten trotz der Bemühungen um Datenrichtigkeit und Aktualität falsche Daten gespeichert sein, werde diese nach einer entsprechenden Aufforderung hin durch mich berichtigt.

Neben diesem Recht auf Berichtigung hast Du gegebenenfalls ein Recht auf Sperrung und Löschung der von mir erhobenen personenbezogenen Daten. Es kann sein, dass ich nicht jedem Begehren auf Löschung aus gesetzlichen Gründen, vor allem aufgrund von steuer- oder handelsrechtlichen Vorschriften, oder aus Gründen der reibungslosen Vertragsabwicklung, umgehend nachkommen kann. Ich werde mich in diesem Fall mit Dir in Verbindung setzen und mit Dir besprechen, inwieweit ich die Daten zur weiteren Verarbeitung sperren kann und ab welchem Zeitpunkt eine endgültige Löschung möglich ist.

Daneben hast Du ein Recht darauf, dass ich Dir auf Anforderungen die Daten als strukturierte, gängiges und maschinenlesbares Format übertrage bzw. auf Deinen ausdrücklichen Wunsch hin, an einen Dritten weiterleiten.

Du kannst der Nutzung Deiner Daten für die Zukunft widersprechen, also für andere oder weitere Zwecke als der Vertragsabwicklung bzw. der Verarbeitung in meinem berechtigten Interesse. Du kannst insbesondere der Nutzung Deiner Daten für werbliche Zwecke widersprechen. Du hast das Recht, nur eine Einschränkung der Datennutzung für bestimmte Zwecke zu verlangen.

Für den Fall, dass weitere Fragen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten bzw. zur Berichtigung, Löschung oder Sperrung dieser bestehen sollten, bitte ich um Deine Kontaktaufnahme. Die Kontaktadresse kannst Du der Ziffer 1 entnehmen.

Die für mich bzw. für Beschwerden gegen mich zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)

Promenade 27

91522 Ansbach

E-Mail: poststelle@lda.bayern.de

9. Datensicherheit

Ich verwende innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Dein Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite meines Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennst Du an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Deines Browsers.

Ich bediene mich im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Deine Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Meine Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

10. Sonstiges

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand 02.05.2025. Durch die Weiterentwicklung meiner Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Diese Änderung(en) behalte ich mir zu jeder Zeit vor.

Stand

02.05.2025

Website erstellt mit IONOS

AGB's

§ 1 Allgemeines – Anwendungsbereich

1. Meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von meinen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkenne ich nicht an, sofern ich deren Geltung nicht schriftlich zugestimmt haben. Ich erkenne abweichende Bedingungen auch dann nicht an, wenn ich Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführe. Meine AGB gelten, soweit es sich beidseitig um ein Handelsgeschäft handelt, auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden. Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss geltende Fassung.

2. Schriftlich mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen gehen diesen AGB vor. Mündliche Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn ich sie schriftlich bestätigt habe.

3. Bezüglich meiner Informationspflichten nach der EU-DSGVO verwiese ich auf meine Datenschutzerklärung, die unter https://www.sabinevorbrich.com/datenschutz/ eingesehen werden kann.

§ 2 Angebote, Preise, Preisanpassungen, Vorschuss

1. Meine Angebote sind freibleibend und richten sich ausschließlich an die angegebenen Empfänger. Meine Angebote sind grundsätzlich vertraulich zu behandeln und dürfen sowohl insgesamt als auch in Teilen Dritten gegenüber nicht offenbart werden. Jede Weitergabe meines Angebotes oder Teile davon bedarf meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung.

2. Meine Preise sind Nettopreise, da von der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 Umsatzsteuergesetz (UStG) gebrauch gemacht wird. In meinen Rechnungen ist keine Umsatzsteuer bzw. Mehrwertsteuer auszuweisen. Bei Änderung der Geschäftsform und eine einhergehende Änderung der vorgenannten Regelung wird der Kunde hierüber entsprechend informiert.

3. Meine Preise verstehen sich „ab Werk“ ausschließlich Transport, Versicherung und Verpackung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

4. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet. Ich bin berechtigt, vor Auftragsausführung einen angemessenen Vorschuss zu verlangen.

5. Ich habe bei Dauerschuldverhältnissen ab dem ersten Vertragsjahr das Recht, meine Preise entsprechend zu ändern, wenn seit dem Vertragsschluss Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, z.B. aufgrund von Tarifabschlüssen, eintreten. Die Änderung werde ich dem Kunden mit einer Frist von vier Wochen mitteilen und auf Verlangen entsprechend nachweisen. Der Kunde hat bei einer Preisveränderung von insgesamt mehr 5 % je Kalenderjahr das Recht, den Vertrag ordentlich mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich zu kündigen. Die Kündigung wird aber nur dann wirksam, sofern ich auf die bei mir eingegangene Kündigung die Preisveränderung nicht innerhalb von zehn Tagen zurückgenommen habe.

§ 3 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug

1. Ich bin zur monatlichen Rechnungsstellung berechtigt. Die vereinbarte Vergütung ist innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Meine Rechnung gilt als anerkannt, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen schriftlich widerspricht.

2. Ich werde dem Kunden meine erbrachten Leistungen nach Tag und Stundenanzahl aufgeschlüsselt vorlegen.

3. Ein eventuell entstehender Materialaufwand wird gesondert vergütet.

4. Zur Entgegennahme von Wechseln, Schecks oder Eigenakzepten bin ich nicht verpflichtet; die Entgegennahme erfolgt nur erfüllungshalber. Der Kunde trägt alle Wechsel- und Diskontspesen, die sofort in bar zu zahlen sind. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, bin ich berechtigt, entgegengenommene Wechsel vor Verfall zurückzugeben und sofortige Barzahlung zu fordern.

5. Dem Kunden stehen nur solche Zurückbehaltungsrechte zu, die auf Gegenansprüchen aus demselben Rechtsgeschäft herrühren.

6. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dies gilt nicht für Ansprüche des Kunden, die in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu meinen Forderungen stehen. Mit solchen Forderungen kann der Kunde ungekürzt aufrechnen.

7. Werden mir nach Vertragsschluss Tatsachen bekannt, die die Zahlungsfähigkeit des Kunden in Frage stellen, bin ich berechtigt, Bezahlung der vereinbarten Vergütung oder Stellen einer geeigneten Sicherheitsleistung zu verlangen. Tatsachen, die die Zahlungsfähigkeit des Kunden in vorgenanntem Sinn in Frage stellen, sind insbesondere Pfändungen oder sonstige Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in das Vermögen des Kunden, die Beantragung der Eröffnung eines Insolvenzverfahren oder sofern der Kunde mit der Bezahlung einer (Teil-)Rechnung ganz oder teilweise in Verzug gerät. Ich bin auch berechtigt, meine weitere Leistung bis zur Bezahlung der Vergütung oder Stellung einer Sicherheit auszusetzen sowie den Vertrag mit dem Kunden nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Frist zu kündigen. Weitergehenden Ansprüche bleiben davon unberührt.

§ 4 Ausführung der Aufträge

1. Auch Leistungen, die mir der Kunde mündlich erteilt, sind bindend. Ich habe in jedem Fall einen Anspruch auf unverzügliche schriftliche Bestätigung. Eine Leistung gilt als beauftragt, wenn ich von einer Einigung in Kenntnis des Kunden mit der Leistungsdurchführung beginne, ohne dass der Kunde widerspricht.

2. Ich bin berechtigt, für die Leistungserbringung Dritte einzuschalten und die Leistung ganz oder teilweise unter zu vergeben, sofern dadurch schutzwürdige Interessen des Kunden nicht beeinträchtigt werden.

3. Ist mir eine Leistung aufgrund höherer Gewalt oder sonstigen von mir nicht zu vertretenden Ereignissen nicht möglich, bin ich von der Lieferung/Leistung befreit, solange das Leistungshindernis andauert und ich den Kunden unverzüglich schriftlich informiert habe. Höhere Gewalt im vorgenannten Sinne sind auch Rohstoff- Energie- und Arbeitskräftemangel, Arbeitskämpfe, gravierende Transportstörungen, unverschuldete oder unvorhersehbare Betriebsstörungen, mir nicht zurechenbare behördliche Maßnahmen und Pandemien. Dauern diese Hindernisse mehr als vier Monate an, habe ich das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Vertragserfüllung in Folge des Hindernisses für mich kein Interesse mehr hat und ich nicht das Beschaffungs- bzw. Herstellungsrisiko übernommen habe. Auf Verlangen des Kunden werde ich nach Ablauf der Frist erklären, ob ich zurücktrete oder innerhalb einer angemessenen Frist meine Leistungspflicht erfülle.

§ 5 Rechte am Ergebnis

1. Die bei der Leistungserbringung entstehenden Ergebnisse gehen mit der Bezahlung der vereinbarten Vergütung in das Eigentum des Kunden über.

§ 6 Rücktritt, Kündigung

1. Dem Kunden steht kein gesetzliches Rücktrittsrecht wegen einer nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachten Leistung zu, wenn ich die Pflichtverletzung nicht zu vertreten habe. Vorstehendes gilt dann nicht, wenn sich aus besonderen Vereinbarungen ein verschuldensunabhängiges Rücktrittsrecht des Kunden ergibt.

2. Beide Parteien können die Vertragsbeziehung mit einer Frist von sechs Wochen zum Monatsende schriftlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wird hiervon nicht berührt.

3. Kündigt der Kunde den Vertrag, werden meine Leistungen anteilig bis zum Wirksamwerden der Kündigung abgerechnet. Darüber hinaus ersetzt mir der Kunde diejenigen Kosten, die mir aus Anlass und zum direkten Zweck der Durchführung des gekündigten Leistungsumfangs unter Beachtung der kaufmännischen Sorgfalt nachweislich entstanden sind und im Rahmen des zumutbaren nicht mehr vermeidbar waren oder sind.

§ 7 Haftung

Ich hafte gleich aus welchem Rechtsgrund für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten, bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder bei einem Verstoß im Zusammenhang mit einer zugesicherten Eigenschaft der Höhe nach unbeschränkt. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist meine Haftung auf den Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schadens beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die dem Kunden also der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat sowie Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist unsere Haftung gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt auch hinsichtlich Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen und Subunternehmer. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 8 Rechte Dritter

Der Kunde steht in dem Fall, dass ich den Auftrag nach seinen Vorgaben ausführe, dafür ein, dass ich keine Rechte Dritter verletze. Sofern ich in diesem Fall von einem Dritten wegen einer Verletzung seiner Rechte in Anspruch genommen werde, ist der Kunde verpflichtet, mich von diesen Ansprüchen freizustellen. Die Freistellungspflicht bezieht sich auch auf alle Aufwendungen (insbesondere Rechtsverfolgungskosten), die mir im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch einen Dritten notwendigerweise erwachsen.

§ 9 Geheimhaltung

Nur ausdrücklich vom Kunden schriftlich als geheimhaltungsbedürftig bezeichnete Daten, Pläne und sonstige Unterlagen sowie Informationen unterfallen einer vereinbarten Geheimhaltungsverpflichtung. Mündlich offenbarte Informationen müssen innerhalb von zehn Tagen schriftlich als geheimhaltungsbedürftig gekennzeichnet werden. Die Geheimhaltungsverpflichtung entfällt, wenn die Information allgemein bekannt ist oder ohne unser Verschulden allgemein bekannt wird, wenn mir die geheimhaltungsbedürftige Information selbständig und ohne Heranziehung von Informationen des Kunden erarbeitet habe oder wenn das Gesetz oder eine Behörde aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschrift eine Offenbarung verlangt. Meine Geheimhaltungspflicht besteht ab Offenbarung der Information für einen Zeitraum von fünf Jahren.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.

2. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand mein Geschäftssitz. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Geschäftssitz oder jedem anderen zulässigen Gerichtsstand zu verklagen.

2. Für alle Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf von 1980 sowie andere Kollisionsnormen finden keine Anwendung.

3. Sollte ein Punkt der Vertragsbeziehung mit dem Lieferanten aus anderen Gründen als den §§ 305-310 BGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder später werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt soweit nicht unter Berücksichtigung der nachfolgenden Regelung die Vertragsdurchführung für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellt. Den Parteien ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bekannt, wonach eine salvatorische Klausel lediglich die Beweislast umkehrt. Es ist jedoch der ausdrückliche Wille der Parteien, die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unter allen Umständen aufrechtzuerhalten und damit § 139 BGB insgesamt abzubedingen. Das gleiche gilt für eine Vertragslücke. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was diese Parteien gewollt haben oder gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss des Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.

Stand

02.05.2025